Der Bündnisfall gilt als Kern der NATO und wurde bisher nur einmal, bei den Terroranschlägen vom 11. September 2001, angewandt.
Der Nordatlantikvertrag legt in Artikel 5 fest, wann und wie der Bündnisfall ausgerufen werden kann. Dies ist der Fall, wenn die NATO einen „bewaffneten Angriff“ auf mindestens eines ihrer Mitglieder feststellt. Ein Angriff auf ein NATO-Mitglied wird als Angriff auf das gesamte Bündnis verstanden. Die Mitgliedstaaten im Nordatlantikrat stelle den Bündnisfall fest. Jeder Mitgliedstaat kann für sich selbst entscheiden, welche Art von Beistand er leisten möchte (finanziell, politisch, militärisch). Die NATO koordiniert den Einsatz.
Spionage und Sabotage
Die Sabotage wird spürbar, wenn man die Augen aufhält. Hauptsächlich geschieht sie durch hybride Angriffe, wie beispielsweise Cyberangriffe. Es werden Deutsche Bahn Anlagen gehackt oder ganze Stadtverwaltungen lahmgelegt. Oft ist die Kommunikation nach außen zurückhaltend, damit die Gesellschaft nicht verunsichert wird.
Die Spionage passiert durch chinesische oder russische Schiffe, die die Ostsee vermessen und die Infrastruktur des Meeresbodens ausspähen, um sich ein Lagebild zu verschaffen. Auch Drohnen werden genutzt, um die Bundeswehrübungsplätze im Blick zu behalten und mit Autos verschafft man sich einen Überblick über Absicherungsmaßnahmen, den Bauzustand von Autobahnbrücken und Schleusen.
Um sich vor den hybriden Angriffen zu schützen, sollte jeder seinen PC und sein Handy mit Antiviren-Programmen schützen. Genauso sollte man die Nachrichten, die verbreitet werden, kritisch hinterfragen! Außerdem ist es essenziell Informationen mit guten Quellen nachzurecherchieren, um sich vor Fake News zu schützen.
Was ist der Verteidigungsfall in Deutschland?
Wenn das Bundesgebiet mit Waffen angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, dann kann der Bundestag - auf Antrag der Bundesregierung und mit Zustimmung des Bundesrates - den Verteidigungsfall feststellen.
In Deutschland gibt es Schutzräume für nur 0,56% der Bevölkerung, somit sind private Kellerausbauten enorm wichtig. Genauso wie Vorräte (Medikamente, Lebensmittel, Stromversorgung, Dokumentenmappen, …)
Welche Auswirkungen hätte der Verteidigungsfall?
Verkehr: Baden-Württemberg wäre im Verteidigungsfall eine Drehscheibe für NATO-Truppen. Es würden in zwei Monaten 800.000 Soldaten mit allen Gefährten, die benötigt werden, die Straßen in Deutschland dicht machen. Somit ist es für Zivilisten nicht mehr möglich die Autobahnen zu nutzen, konkret bedeutet das, dass man die von der Bundeswehr genutzten Wege umfahren muss und andere Straßen nutzen.
Unternehmen: Für Unternehmer gilt, dass in vernünftige Cyber– und IT-Sicherheit investiert werden muss. Ebenso muss für den richtigen Werkschutz gesorgt sein, damit nicht jeder durch die Firma laufen und ausspionieren kann.
Man muss sich jetzt schon überlegen wer in der Firma verzichtbar ist und im Verteidigungsfall bei der Bundeswehr, dem THW, der Feuerwehr oder dem DRK helfen wird. Besonders muss jedes Unternehmen überlegen, wer seine Schlüsselpersonen sind und für diese Leute Ersatz suchen.
Zur Beratung von Firmen steht das Landeskommando der Bundeswehr bereit.
Gesundheitswesen: Falls der Verteidigungsfall eintritt, werden die fünf Bundeswehrkrankenhäuser in Deutschland kein Bestandteil der zivilen Gesundheitsvorsorge mehr sein. Sie müssen sich ausschließlich um die Bundeswehr, die NATO, die Front und die Verwundeten kümmern. Auch hierfür reichen die Bundeswehrkrankenhäuser nicht aus, weshalb auch die zivilen Krankenhäuser sich zuerst um Verwundete Soldaten kümmern müssen und nicht um die lange geplant Blinddarm-OP.
Hierfür wird das Verständnis der Bevölkerung benötigt und die aktuelle Krankenhausreform, welche immer mehr Kapazitäten abbaut, hinterfragt. Auch Pflegefachkräfte können Sanitäter bei der Bundeswehr gewesen sein und als Reservist in den Einsatz gehen.
Diese Personen müssen unbedingt ersetzt werden und dies in einer Zeit mit starkem Fachkräftemangel im Gesundheitswesen. Aus diesen Gründen ist eine vorrausschauende Art zu handeln gefragt und ein Lösungsweg, solange noch Zeit ist.
Wie erkenne ich Fake-News oder Desinformation?
Meist sind Fake News in einer sehr emotionalen Sprache verfasst, um Angst und Panik zu schüren. Oft enthalten die Texte Unstimmigkeiten oder auch Überschriften, die nicht mit dem Textinhalt zusammenpassen.
Wer ist der Absender der Nachricht? Wurde das Material schon mehrfach weitergeleitet? Falls ein Klarname angegeben wurde, kann dies ein Indiz für die Echtheit der Quelle sein, prüfen Sie hierfür auch das Impressum.
Überprüfen Sie mehrere Quellen (am besten offizielle Seiten nutzen) und vergleichen Sie die Informationen.
Nutzen Sie die Bilder-Rückwärtssuche, um zu erkennen, ob Bilddateien bereits in einem anderen Zusammenhang veröffentlicht wurden.
Für eine Checkliste und Tools zur Erkennung von Fehlinformationen folgen Sie diesem Link: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/2286782/af40e244a605606937a3e7c81a56a658/2024-05-23-checkliste-falschmeldung-data.pdf?download=1